KREISVERBAND

Aktuelle Neuigkeiten der SPD im Kreis Ahrweiler.

Astrid Schmitt und Marcel Hürter: „Schuld erhält über 37.000 Euro für Gemeindehalle“

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete aus der Vulkaneifel, Astrid Schmitt, die in dieser Legislaturperiode auch Ansprechpartnerin für den Wahlkreis Bad Neuenahr-Ahrweiler ist, von Innenminister Roger Lewentz auf Nachfrage erfahren hat, erhält die Ortsgemeinde Schuld aus der Verbandsgemeinde Adenau aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 37.530 Euro für den Einbau eines Dach-Wärmesystems in der Gemeindehalle. „Das sind 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 41.700 Euro. Damit müssen nur noch 4.170 Euro aus eigenen Mittel finanziert werden“, so Marcel Hürter, Vorsitzender der SPD im Kreis Ahrweiler. Im Juli 2015 ist das das „Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen“ auf Bundesebene in Kraft getreten. Damit sollen die Investitionstätigkeiten finanzschwacher Kommunen unterstützt werden. Rheinland-Pfalz hat das Förderprogramm durch zusätzliche Landesmittel in Höhe von 31,7 Millionen Euro aufgestockt und das "Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (KI 3.0)" beschlossen. Damit übernimmt der Bund 80 Prozent, das Land 10 Prozent und die Kommune ebenfalls 10 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. „Ich freue mich, dass Schuld von der großzügigen Förderung profitiert. Ansonsten wäre die sinnvolle Maßnahme sicherlich schwieriger zu realisieren“, so Marcel Hürter.

Geschrieben von Pressewart
Veröffentlicht: Freitag, 04. November 2016 00:00

Nach dem Ende der kommunalpolitischen Sommerpause hat der neu gewählte SPD-Kreisvorstand seine Arbeit aufgenommen. Im Rahmen der konstituierenden Sitzung im Hotel Weyer in Bad Neuenahr gratulierte der neue Kreisvorsitzende Marcel Hürter den gewählten Vorstandsmitgliedern und skizzierte kurz die Herausforderungen der nächsten Monate. Neben der Vorbereitung und Durchführung des Bundestagswahlkampfes gelte es, das inhaltliche Profil der Kreis-SPD zu schärfen.

Einig war sich der neue Kreisvorstand, dass in den kommenden zwei Jahren die inhaltliche Arbeit im Mittelpunkt stehen wird. Den Schwerpunkt der jüngsten Sitzung bildete die Verkehrspolitik. Dabei ging es zum einen um die Anbindung der Rheinschiene an die angrenzenden Ballungsgebiete in Nordrhein-Westfalen (Köln/Bonn, Düsseldorf, Ruhrgebiet) durch den Rhein-Ruhr-Express RRX. Erfreut waren die Sozialdemokarten darüber, dass wichtige Straßenbauprojekte im Kreis Ahrweiler im neuen Bundesverkehrswegeplan Berücksichtigung gefunden haben. Dadurch haben jetzt die Ortsumgehung Lohrsdorf im Zuge der B 266, der Lückenschluss der A1 in der Eifel sowie der 6-streifige Ausbau der A61 im Kreisgebiet reale Realisierungschancen innerhalb des nächsten Jahrzehnts. „Diese Maßnahmen werden die Infrastruktur in unserer Region verbessern. Die Menschen im Kreis Ahrweiler werden hiervon ebenso profitieren, wie die regionale Wirtschaft“, so Marcel Hürter.

Auch die aktuellen Verkehrsprobleme auf der B9 im Bereich der Ortsdurchfahrt Bad Breisig kamen zur Sprache. „Auch wenn erste Maßnahmen eingeleitet wurden, um die Situation zu entspannen, so bleibt das Autofahren in Bad Breisig derzeit ein Geduldsspiel. Hier sind Stadt, Verbandsgemeinde und LBM gefordert, laufend nach weiteren Möglichkeiten zu suchen, um den Verkehrsfluss zu verbessern“, fasste der stellvertretende Kreisvorsitzende Leo Bell, der auch Mitglied des Stadt- und Verbandsgemeinderates Bad Breisig ist, die SPD-Position zusammen.

Geschrieben von Pressewart
Veröffentlicht: Samstag, 24. September 2016 00:00

Astrid Schmitt, Mdl: Über 87.000 Euro für die Nachrüstung am Hochwasserrückhaltebecken Bengen und die Errichtung eines Schulgartens an der Frankensiedlung Nithrindorp!

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt aus dem Kreis Vulkaneifel, die in der neuen Legislaturperiode auch Ansprechpartnerin für den Wahlkreis Bad Neuenahr-Ahrweiler ist, auf Nachfrage von Umweltministerin Ulrike Höfken erfahren hat, fördert die Landesregierung die Nachrüstung am Hochwasserrückhaltebecken Bengen mit 80.000 Euro und die Errichtung eines Schulgartens an der Frankensiedlung Nithrindorp mit 7.460 Euro. Das bewährte Hochwasserrückhaltebecken in Grafschaft-Bengen wird mit einer elektronischen Steuerungsanlage aufgerüstet. Die Maßnahme, die mit 100.000 Euro veranschlagt ist, wird mit einem 80 prozentigem Zuschuss gefördert. Das Geld soll noch in diesem Jahr fließen. „Damit wird bei Hochwasser eine noch schnellere und zielgenauere Steuerung der Schieber ermöglicht. Dies kommt nicht nur Bengen sondern auch Bad Neuenahr-Ahrweiler zu Gute“, so SPD-Kreisvorsitzender Marcel Hürter. „Schon die Errichtung der drei Hochwasserrückhaltebecken in Bengen, Nierendorf und Gimmigen hat die Landesregierung massiv gefördert.“ 7.460 Euro Zuschuss aus dem Programm „Kinderfreundliche Umwelt“ fließen noch in diesem Jahr in die naturnahe Errichtung eines Schulgartens an der Frankensiedlung Nithrindorp in Grafschaft-Nierendorf. Dies sind 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. „In Kooperation mit der Grundschule Leimersdorf wird dort den Kindern im Grundschulalter die natürliche Bewirtschaftung eines Gartens und die ökologischen Zusammenhänge näher gebracht. Die Kinder lernen die einzelnen Nutzpflanzen und deren Verwendungsmöglichkeit kennen und erfahren durch eigene „Handarbeit, wie aufwändig es ist, Pflanzen großzuziehen. Nach der Ernte werden sie die Produkte dann auch selbst verarbeiten und vermarkten“, hebt Hubert Münch, Fraktionsvorsitzender der Grafschafter Sozialdemokraten die pädagogische Bedeutung des Projektes hervor. Astrid Schmitt und Marcel Hürter zeigen sich erfreut über die Förderungen des Landes. „Dies belegt wieder, dass die Landesregierung die Kommunen im Kreis Ahrweiler weiterhin mit hohen Zuschüssen bei der Umsetzung wichtiger Maßnahmen kräftig unterstützt“, so Schmitt und Hürter.

Geschrieben von Pressewart
Veröffentlicht: Freitag, 23. September 2016 00:00

Die Landesgartenschau 2022 wird in Bad Neuenahr-Ahrweiler stattfinden. Das hat die rheinland-pfälzische Landesregierung entschieden. Marcel Hürter und Jörn Kampmann, die bei der Landtagswahl am 13. März für die SPD im Kreis Ahrweiler kandidiert hatten, sowie die örtlich zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt begrüßen diese Entscheidung.

„Bad Neuenahr-Ahrweiler hat mit seinem Konzept einer nachhaltigen und innerstädtischen Landesgartenschau überzeugt. Die Stadt und die gesamte Region werden von den Investitionen in die Infrastruktur und nicht zuletzt der Durchführung der Veranstaltung profitieren. Bad Neuenahr-Ahrweiler und der Kreis Ahrweiler werden die einmalige Gelegenheit haben, sich überregional als gastfreundliche und moderne Tourismusdestination zu präsentieren“, freut sich der SPD-Kreisvorsitzende Marcel Hürter. Der Vorsitzende der SPD Bad Neuenahr-Ahrweiler, Jörn Kampmann, ergänzt: „Mit der Landesgartenschau eröffnen sich für Bad Neuenahr-Ahrweiler herausragende Möglichkeiten, die Parkanlagen, Freizeiteinrichtungen, die Verkehrsinfrastruktur und nicht zuletzt das gesamte öffentliche Erscheinungsbild der Stadt auf ein neues Level zu heben und zukunftsfest zu machen.

Es wird keine Landesgartenschau für ein halbes Jahr, sondern eine Landesgartenschau, die den Bürgerinnen und Bürgern aber auch den Gästen unserer Stadt dauerhaft zugutekommen wird.“ Mit der Entscheidung für Bad Neuenahr-Ahrweiler wurde die Chance ergriffen, einen erfolgreichen Tourismusstandort durch die Ausrichtung einer Landesgartenschau zu modernisieren und weiterzuentwickeln. „Daher danken wir der Landesregierung für die Entscheidung, die Landesgartenschau im Jahr 2022 nach Bad Neuenahr-Ahrweiler zu vergeben. Unser Dank gilt aber auch all jenen, die mit größtem Engagement an der Entwicklung des Konzeptes mitgewirkt und bei der Ausarbeitung der Bewerbung geholfen haben. Ohne ein derart überzeugendes Konzept hätte die Landesregierung ihre erfreuliche Entscheidung nicht treffen könne.“

Geschrieben von Pressewart
Veröffentlicht: Freitag, 23. September 2016 00:00